Sozialistische Einheitspartei Deutschlands
Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) in der DDR aus SPD und KPD 1946 durch großenteils freiwillige Vereinigung, aber teilweise durch Zwangsvereinigung hervorgegangene Partei. Die Partei benannte sich 1989 in SED/PDS und dann in PDS um. Unter diesem Namen existiert sie noch heute.
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2 Die historische Entwicklung der SED 3 Aufbau der SED 4 Die Rolle der SED in der DDR 5 Die Nationale Front der DDR 6 Bekannte Mitglieder der SED 7 Weblinks |
Vorausgegangen waren kontroverse Diskussionen der Mitglieder in den deutschen Ländern.
Hauptströmungen waren dabei:
Bei einer Abstimmung unter Sozialdemokraten in Westberlin sprachen sich am 31. März 1946 82% der Teilnehmer gegen eine Vereinigung, aber immerhin 62% für "gemeinsame Arbeit" mit der KPD aus. In Berlin (wo die SPD auch im Ostteil der Stadt weiter existierte) behielten ungefähr zwei Drittel der Mitglieder ihr sozialdemokratisches Parteibuch, etwa ein Drittel trat in die SED ein.
Auch in den übrigen Besatzungszonen gab es verschiedenen Formen der Zusammenarbeit und Annäherungsbestrebungen zwischen Sozialdemokraten und Kommunisten. So beschlossen am 24. Juli 1945 in Hamburg und am 8. August 1945 in München Vertreter der SPD und der KPD ein gemeinsames Aktionsprogramm. In Frankfurt am Main entstand am 3. Oktober 1945 ein Arbeitsausschuss von Sozialdemokraten und Kommunisten und am 1. Oktober 1945 rief der Einheitsauschuss von SPD und KPD in Wiesbaden zur Vereinigung beider Parteien auf. Darüber hinaus arbeiteten in einer Reihe von Städten Sozialdemokraten und Kommunisten auf kommunaler Ebene zusammen.
Sowohl in den amerikanischen, englischen und französischen Besatzungszonen, als auch in der sowjetischen Besatzungszone wurde auf diese Prozesse seitens der Besatzungsmächte Einfluss genommen.
Deshalb wird und wurde die in der sowjetischen Besatzungszone erfolgte Vereinigung im allgemeinen als Zwangsvereinigung unter sowjetischem Druck angesehen. 2001 räumten die Bundestagsabgeordneten Gabriele Zimmer und Petra Pau (beide PDS) ein, dass Mitglieder der SED sowohl im Prozess der Vereinigung Täuschungen, Zwänge und Repressionen zuließen als auch Fehler begangen hätten. Am 6. Mai 2001 schloss sich der Parteivorstand dieser Erklärung an.
Zum Zeitpunkt der Gründung in der sowjetischen Besatzungszone bestand die SED aus etwa 1,3 Millionen Mitgliedern. Diese kamen zu fast gleichen Teilen aus den beiden Gründungsparteien SPD und KPD.
Das an antifaschistisch-demokratischen Grundzügen orientierte Programm übte eine beachtliche Anziehungskraft auf die Bevölkerung aus. Dies bezeugen sowohl die Mitgliederzugänge, als auch die Wahlergebnisse 1946. So wurde die SED bei den Wahlen von 1946 stärkste Partei, verfehlte jedoch die angestrebte absolute Mehrheit.
Mitgliederanteile aus den sozialen Schichten der Ländern der sowjetischen Besatzungszone im Jahr 1947:
Im ersten Jahr der SED gelang es nicht, die angestrebten Ziele zu verwirklichen. So misslangen Versuche, die Parteiarbeit auf den Westen Deutschlands auszudehnen, und bei den Landtagswahlen im Oktober 1946 verfehlte die vereinigte Arbeiterpartei die absolute Mehrheit.
Bei einer Wahlbeteiligung von knapp über 90 Prozent erhielt die SED bei den Landtagswahlen 47,5 Prozent der abgegebenen Stimmen. In Berlin, wo zur gleichen Zeit die Wahlen zur Stadtverordnetenversammlungversammlung stattfanden, ergaben sich folgende Stimmverhältnisse (alle vier Sektoren zusammen):
Die Tagesarbeit übernahm jedoch das Politbüro, ein kleiner Zirkel hochrangiger Parteifunktionäre. Das ZK wurde oftmals als "kleiner Parteitag" bezeichnet, da es zwischen den eigentlichen Parteitagen mehrmals im Jahr zusammentrat und die Arbeit des Politbüros absegnete.
Auf dem 3. Parteitag der SED 1950 wurde erstmals ein ZK gewählt und man ersetzte dabei den bisher amtierenden Parteivorstand.
Die Generalsekretäre waren:
Dann war man zunächst ein Jahr Kandidat. Es erfolgte eine spezielle Kanidatenschulung und oftmals wurden Kanditatenaufträge vergeben.
Sie hatten folgende Form:
Für die Aufnahme war die Angehörigkeit zu sozialen Schichten durchaus maßgebend. Es bestanden festgeschriebene Mitgliederverhältnisse von Arbeiter, Angestellten, Genossenschaftbauern, Mitgliedern der sozialistischen Intelligenz, Handwerkern, Freiberuflern. Während Arbeiter und Genossenschaftsbaueren praktisch ohne Beschränkung in die SED eintreten durften, ja sogar gezielte Werbeaktionen durchgeführt wurden, war es unter Umständen für einen Angehörigen der Intelligenz besonders dann schwer in dei SED einzutreten, wenn gerade die Mitgliederverhältnisse sich nicht in der geforderten Übereinstimmung befanden.
Gründung
Am 21 und 22. April 1946 versammelten sich im Admiralspalast in der Friedrichstraße Berlins Delegierte von KPD und SPD, Ehrengäste und Zuschauer zum gemeinsamen Parteitag von KPD und von Teilen der SPD. Seitens der SPD nahmen 548 Delegierte, (darunter 103 aus den westlichen Besatzungszonen) teil und von der KPD 507 Delegierte (darunter 127 westliche). Eröffnet wurde die Veranstaltung mit der Fidelio-Ouvertüre Beethovens. Anschließend betraten Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl von verschiedenen Seiten die Bühne und reichten sich die Hände. Diese symbolische Geste wurde im Emblem der SED nachempfunden. Sie ist zugleich ein geschichtliches "Zitat": nämlich des Händedrucks von 1875 zwischen August Bebel (SDAP) und Ferdinand Lassalle (ADAV) bei der damaligen Vereinigung zur SAPD.
Besonders innerhalb der SPD tobten um die avisierte Vereinigung heftige Kontroversen. Der faktische Vorsitzende in Westdeutschland, Kurt Schumacher, sprach sich vehement gegen diesen Schritt aus. Der Hauptausschuss, das Leitungsgremium der SPD in der Sowjetischen Besatzungszone, konnte bei mehreren Sitzungen zu keiner Einigung kommen. Er willigte erst ein, als der thüringische SPD-Landesvorsitzende Otto Buchwitz drohte, die Vereinigung mit seinem Landesverband zu starten. Insbesondere in den Regional- und Lokalgliederungen der SPD hatte die sowjetische Besatzungsmacht die Möglichkeit, unter anderem auch mit Repressionen und Verhaftungen auf die SPD-Mitglieder einzuwirken. Die historische Entwicklung der SED
Die SED als linkssozialistische Volkspartei
Mit einer gewissen Berechtigung konnte somit tatsächlich von einer Massenpartei gesprochen werden.
Hinzu kam, dass die im ersten Parteiprogramm der SED enthaltenen antifaschistisch-demokratischen Grundsätze sowohl bei ehemaligen Sozialdemokraten, als auch bei ehemaligen Kommunisten Zustimmung fanden. Beachtenswert ist auch dessen Nähe zum Erfurter Programm der SPD von 1891.
So vermied das ursprüngliche Programm der SED noch jeden Bezug auf den Leninismus und sprach vom demokratischen Weg zum Sozialismus.
Im Parteistatut wurden noch keine weltanschaulichen Einschränkungen erhoben. Vielmehr stand die SED allen offen, die sich offen vom Nationalsozialismus abgewandt hatten, bzw. diesen ablehnten.
Es gab noch keine Kandidatenzeit, keine Überprüfungen, kein Politbüro und keinen Generalsekretär.
Ämter wurden streng paritätisch von Kommunisten und Sozialdemokraten besetzt. So gab es zu dieser Zeit auch zwei Parteivorsitzende: den Sozialdemokraten Otto Grotewohl und den Kommunisten Wilhelm Pieck.
Praktisch zeigte es sich jedoch, dass ehemalige kommunistische Funktionäre, bedingt durch ihre Erfahrung im Umgang mit politischen Apparaten, ihre Nähe zur Besatzungsmacht und sich mit ihrer stärkeren politischen Durchsetzungskraft gegenüber ehemaligen sozialdemokratischen Funktionären häufig als dominant erwiesen.
Speziell die Westarbeit und dabei die Option auf ein sozialistisch wiederzuvereinigendes Deutschland prägte die Parteiarbeit der ersten Jahre. Im Dezember 1947 tagte erstmals der auf Iniative der SED einberufenen Erste Deutsche Volkskongress in Berlin. Er verstand sich als gesamtdeutsches Gremium gegen die, so in der Parteisprache der damaligen Zeit, "Spalterpolitik der imperialistischen Westmächte". Allerdings nahm aus den westlichen Besatzungszonen nur 664 Delegierte und Gäste teil. So auch Parteikader der KPD (242 Delegierte) und der SPD (91 Delegierte). Auch Teile der CDU der sowjetischen Besatzungszone verweigerten sich.Die Umformung der SED in eine Kaderpartei
Politische Situation
Als Massenpartei widerspiegelte die SED alle Strömungen der Gesellschaft.
Dies entsprach nicht den Vorstellungen einflußreicher Teile der ehemaligen KPD und der sowjetischen Besatzungsmacht.
So wurde, bedingt durch die zunehmende Führerschaft ehemaliger kommunistischer Mitglieder, ein neues, grundlegendes Demokratieverständnis verhindert. Zudem konnten wesentliche Vorbehalte, die schon in den 30er Jahren gegen eine gemeinsame Politik von SPD und KPD sprachen nicht ausgeräumt werden. Dazu gehörte in erster Linie das Abrücken von den stalinistisch Repressionen, denen auch deutsche Antifaschisten zum Opfer fielen.
Verbot sich doch jeder Ansatz einer kritischen Bewertung dieser Politik allein schon aus der Anwesenheit der Beatzungsmacht heraus.
Als unheilvoll erwies sich auch die starke Bindung deutscher Kommunisten an die KPdSU (Bolschewisierung) und die damit verbundenen Einflussnahme seitens der Sowjetunion auf alle Bereiche des parteilichen Lebens. Dies gipfelte darin, dass nationale Interessen bedingungslos sowjetischen Bestrebungen untergeordnet wurden.
Die Bevorzugung ehemaliger kommunistischer Funktionäre durch die Besatzungsmacht und die Art und Weise, in der diese es auch für sich nutzten, verbunden mit politischen Diffamierungen führten zu Spannungen und Beschädigungen innerhalb der SED.Gesellschaftliche Situation
In Deutschland zeichnete sich die Bildung zweier Staaten ab, die unterschiedlichen Blöcken angehören würden.
Damit wurde die Konfrontationspolitik (kalter Krieg) unmittelbar in die verschiedenen Besatzungszonen hineingetragen.
Heftige Auseinandersetzungen zwischen LDPD, CDU und SED hinsichtlich der Entwicklungstendenz der Wirtschaft, Widerstände gegen Bodenreform und Verstaatlichung, sowie Widersprüche zwischen Markt- und Planwirtschaft kennzeichneten die Situation in der sowjetischen Besatzungszone. Hinzu kamen verschiedene Formen der Wirtschaftskriminalität und der Sabotage.
Auswirkungen auf die SED
Um die politische Macht zu stabilisieren und unter den Einflüssen der KPdSU schien es den führenden Kreisen der SED notwendig, die Partei zu reformieren.
Auf der I. Parteikonferenz im Januar 1949 wurde zudem deutlich, dass sich die stalinistischen Kräfte erfolgreich in der SED durchgesetzt hatten.
Sie wurde streng nach den Regeln einer leninschen Partei umgebildet. Dazu gehörte die Aufgabe der weltanschaulichen Neutralität zugunsten eines strengen Materialismus, die alleinige Orientierung am Marxismus-Leninismus und die Bekämpfung aller sozialdemokratischen Tendenzen. Etwa 150.000 Mitglieder wurden ausgeschlossen.
Begleitet wurden diese Prozesse von Vorgängen, wie sie in der Sowjetunion seit Stalins Machtübernahme stattfanden. Verfolgungen, Verhaftungen, Anklagen und Verurteilungen von ehemaligen Sozialdemokraten, Arbeiterfunktionären und Westemigranten der KPD unter direkter Mitwirkung der Parteikontrollkommission und später von Organen der DDR (Ministerium für Staatssicherheit, Volkspolizei, Justizapparat) sicherten den stalinistisch Kräften in der SED die Vorherrschaft.
Damit wurde die SED zur staatstragenden Partei der DDR
Auf der II. Parteikonferenz wurden die Grundlagen für den Umbau der Gesellschaft in der DDR beschlossen:
Aufbau der SED
Die Grundorganisation
Die SED organisierte sich hauptsächlich in den Betrieben und Einrichtungen der DDR. Dort war die Parteigruppe die kleinste Organisationszelle.In ihr wählten die Mitglieder den Parteigruppenorganisator als Verantwortlichen für die Parteiarbeit, einen Kassierer und, je nach Größe, noch beigeordnete Mitglieder in die Leitung. Waren mehrerer Parteigruppen vorhanden, so wurden sie in der Abteilungsparteiorganisation (APO) zusammengefasst, die wiederum eine gesonderte Leitung um den Abteilungsparteisekretär bildete. Die regelmäßig stattfindenenen Parteiversammlungen dienten der politischen Diskussion und Schulung.
Mehrere APOs oder, in kleineren Einrichtungen, oftmals nur eine Parteigruppe bildeten die Grundorganisation, die häufig von einem hauptamtlichen Parteisekretär geleitet wurden.Der Parteisekretär
Parteisekretäre leiteten und bestimmten die politische Arbeit in der Grundorganisation (GO). Sie setzten die Beschlüsse übergeordneter Parteigremien um, kontrollierten und berichteten. Parteisekretäre waren immer auch Mitglieder der staatlichen Leitung, wurden politisch besonders qualifiziert und sicherten den Führungsansprüche der SED in den Betrieben ab.
Zwar erfolgte die Wahl des Parteisekretärs scheinbar demokratisch durch Abstimmung der Mitglieder oder Delegierte, tatsächlich war der Ausgang durch die Benennung geeigneter Kanditaten schon vorbestimmt. Es war praktisch unmöglich, oder wurde wohl kaum versucht, einen von der Kreisleitung, dem der Grundorganisation übergeordneten Organ, vorgegebenen Anwärter die Stimme zu versagen. Ausnahmen waren dann möglich, wenn schwere Vorwürfe moralischer Art angebracht werden konnten.Kreisleitung
Die Grundorganisationen eines Kreises waren der Kreisleitung unterstellt. Deren erster Kreissekretär, unterstützt von seinen Stellvertretern, den zweiten Kreissekretären, die für bestimmte Bereiche (Wirtschaft, Erziehung, etc.) verantwortlich waren und anderen Leitungsmitgliedern führte im Sekretariat der Kreisleitung die eigentlichen Geschäfte. Sie nahmen direkt Enfluß auf die Arbeit der staalichen Organe, beispielsweise den Rat des Kreises. Dessen Vorsitzender war Mitglied der Kreisleitung und unterstand damit dem 1. Sekretär dere Kreisleitung.
Als Kontrollorgane fungierten die Kreisrevisionskommission, die Finanzen und Einhaltung der Beschlüsse kontrollierte und die Kreiskontrollkommission, die innerparteiliche Abläufe prüfte und direkt dem Sekretariat unterstand. Das Zusammentreten der Kreisdelegiertenkonferenz, an der die gewählte Vertreter der Grundorganisationen (Parteisekretär und, entsprechend der Größe, mehrere Mitglieder) teilnahmen, war Anlass, Rechenschaft abzulegen, Beschlüsse zu fassen, die Arbeit des Sekretariates und der Kreisleitung zu bestätigen und eine neue Kreisleitung zu wählen. In größeren Orten war eine Ortsleitung und eine Ortsdelegiertenkonferenz zwischen Kreisleitung und Grundorganisationen installiert, um auch Parteimitglieder, die nicht in betrieblichen Grundorganisationen erfasst wurden (Rentner, kleinere Handwerksbetriebe, Freiberufler etc.), zu organisieren.Bezirksleitung
Diese Struktur setzte sich über die Bezirke mit der Bezirksleitung und deren Sekretariat, sowie den o.g. Kommissionen fort.
Der erste Sekretär der Bezirksleitung, verfügte allerdings schon über eine beträchtliche Machtfülle im Bezirk, war Mitglied des staatlichen Rates des Bezirkes und auch des Zentralkommitees der SED und seltener sogar des Politbüros. Er war zugleich Vorsitzender der jeweiligen Bezirkseinsatzleitung, die für die Leitung des Bezirks im Verteidigungsfall zuständig war.
Mitglied der Bezirksleitung war u.a. immer der jeweilige Leiter der Bezirksverwaltung des MfS.Zentralkomitee
Das Zentralkomitee (Kurzform: ZK) war das höchste Organ in der Parteistruktur. Das Machtzentrum lag dabei beim Sekretariat des Komitees, dem ein Generalsekretär vorstand. In der politischen Rangfolge standen die Mitglieder des ZK über den Ministern, die ZK-Sekretäre waren gegenüber den Ministern weisungsbefugt. Diese Führungsrolle ergibt sich aus der Verfassung von 1968, in der die Führungsrolle der Partei festgehalten wird.Politbüro des Zentralkomitees
Sekretariat des Zentralkomitees
Die Rolle der SED in der DDR
Parteialltag
Aufnahme
Wer in die SED aufgenommen werden wollte, musste einen Antrag (mit Begründung) auf Mitgliedschaft als Kandidat der SED stellen und von zwei Bürgen unterstützt werden, die Mitglieder der SED waren und den Antragsteller lange genug kannten.
Nach Ablauf eines Jahres wurde in der Parteigruppe abgestimmt, ob der Kandidat aufgenommen werden konnte. Parteiversammlung
Als Mitglied der SED nahm man an den Parteigruppenversammlungen bzw. Mitgliederversammlungen der Betriebsparteiorganisationen (BPO) oder bei nicht Erwerbstätigen/ Rentnern der Wohngebietsparteiorganisationen (WPO) teil. Man konnte gewählt werden und wählen. Kandidaten hatten nur beratende Stimme. In den Versammlungen gab es eine Tagesordnung und ein Versammlungsprotokoll.Parteilehrjahr
Das Parteilehrjahr diente der politisch-ideologischen Schulung der Mitglieder und wurde monatlich durchgeführt. Geleitet wurde es von einem Mitglied der Parteileitung der Grundorganisation bzw. einem geschulten Propagandisten. Das Parteilehrjahr wurde zentral mit Veranstaltungen für die Seminarleiter begonnen. An den Seminaren nahmen auch Nichtmitglieder teil, wenn sie besondere Führungspositionen einnahmen. Für Lehrer existierte ein Beschluss der Gewerkschaft, in der die Teilnahme für Parteilose verpflichtend war. Aus einem Themenangebot wählte die Parteileitung das für die Grundorganisation bedeutsame aus. In hohen Auflagen wurden Broschüren zur Unterstützung der Arbeit im Dietz-Verlag herausgegeben. Dieses Material wurde von den Teilnehmern des Lehrjahres käuflich erworben, der Preis war mit 1,60 Mark aber auch außerordentlich gering.
Themenbeispiele:
Zusätzlich zum Parteilehrjahr gab es in den Betrieben in den 1980er Jahren das "Argument der Woche", kurze politische Schulungen für die Mitarbeiter durch ein dazu beauftragtes Mitglied der SED.Bekannte Mitglieder der SED
(Eintrittsjahr)
Siehe auch: Politische Partei, Maueröffnung, Parteiwesen in der SBZ, Arbeiterbewegung, Arbeiter- und BauernstaatWeblinks