Iraktribunal

Das Iraktribunal ist ein Tribunal unterschiedlicher internationaler Institutionen bzw. von Gruppierungen wie NGOs. Seit Beginn des Irakkrieges 2003 wurden mehrere Irak-Tribunale durchgeführt bzw. geplant. Sie richten sich

• gegen den durch die USA initiierten und verantworteten Krieg gegen den Irak und damit verbundene Verstöße gegen das Völkerrecht
• gegen die Saddam Regierung.

Beispiele:

1. Sechs nationale Sektionen - darunter die deutsche - der "Gesellschaft für bedrohte Völker" (GfbV) forderte am 9. April 2003 in einer Pressemitteilung ein Irak-Tribunal zu Völkermord und Kriegsverbrechen, zur föderalen Struktur, freien Wahlen und zu rascher Hilfe für die irakische Bevölkerung

2. Das EU-Parlament forderte am 4.09.2003 ein internationales Tribunal, das die unter Saddam Hussein verübten Verbrechen untersuchen solle.

3. Zur Untersuchung behaupteter amerikanischer Kriegsverbrechen im Irak und entspechender Beihilfe der deutschen Bundesregierung findet in Kürze ein "Irak-Tribunal" statt. Dort sollen unter anderem irakische Opfer von US-Attacken angehört werden. Den USA werden vielfacher und massiver Bruch des Völkerrechts, der Genfer Konvention und der Haager Landkriegsordnung vorgeworfen. Weitere Vorwürfe sind: Die USA und einige ihrer Verbündeter hätten bereits vielfach auf Demonstranten, Zivilisten, Frauen und Kinder tödliche Schüsse abgegeben, Wohngebiete und zivile Versorgungseinrichtungen und Krankenhäuser beschossen und bombardiert, sowie mehrere Massaker durchgeführt, z.B. in Falludscha, wo bereits nach wenigen Tagen amerikanischer Belagerung 600 Menschen von ihnen ermordet worden sein sollen und etwa 100.000 der 300.000 Einwohner geflüchtet sind. Ein erstes Treffen zur Vorbereitung des Irak-Tribunals fand am 25.04.2004 statt. Kritiker sprechen dem Tribunal eine völkerrechtswirksame Bedeutung ab.

4. Vom 14.-17. April 2004 fand in Brüssel auf der Plattform des BRussels Tribunal ein Irak-Tribunal statt. Im Brennpunkt dieses Tribunals stand die "Neue Imperiale Weltordnung" und das "Project for A New American Century", das die Grundlage für die US-Aussenpolitik bildet. Das Argument, dass es den Angreiferstaaten um humanitäre Anliegen, um Demokratie und Menschenrechte im Irak und im übrigen Mittleren Osten gegangen sei, wurde dort zurückgewiesen. Zitat: "Das Menschenrechtsargument sei leider immer noch das schärfste Propagandaschwert des Imperialismus". Dem UN-Generalsektretär Kofi Annan wurde Mitschuld für den Krieg gegen Irak vorgeworfen. Teilnehmer war unter anderem Hans von Sponeck, ehemaliger UN-Koordinator für humanitäre Hilfe im Irak. Vorsitzender der Richter des Tribunals war Prof. Francois Houtart.

Siehe auch: NGO, Nürnberger Prozesse, Russell-Tribunal

Links:

• http://www.friedenskooperative.de/ff/ff04/1-25.htm
• http://www.jungewelt.de/2004/04-27/006.php
• http://www.uni-kassel.de/fb10/frieden/regionen/Irak/tribunal/Welcome.html
• http://www.gfbv.at/dossiers/tribunal.html
• http://www.jungewelt.de/2004/04-19/005.php