Irak-Konflikt

Die Annektierung Kuwaits durch den Irak im Jahre 1990 war der Auslöser für den Zweiten Golfkrieg, in dem eine Allianz unter Führung der USA Kuwait befreite, und der mit einer Niederlage des Iraks endete. Nach dieser Niederlage wurden gegen den Irak Sanktionen verhängt, darunter die Auflage, seine Massenvernichtungswaffen zu vernichten und dieses durch Waffeninspekteure überwachen zu lassen, sowie die Verhängung von Flugverbotszonen im nördlichen und südlichen Irak. Die USA und ihre Verbündeten warfen dem Irak immer wieder Verletzungen dieser Auflagen vor, was mehrfach zu Bombardierungen des Iraks führte.

Nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 riefen die USA zu einem weltweiten Krieg gegen den Terror auf. Dabei richtete sich das Augenmerk zunächst auf Afghanistan, wo die Terrororganisation Al-Qaida ihr Hauptquartier hatte. Nach dem Sieg der USA und ihrer Verbündeten im Afghanistan-Krieg richtete sich das Interesse der USA auch gegen andere "Schurkenstaaten" und hier im Laufe des Jahres 2002 immer mehr auf den Irak als einen Teil der "Achse des Bösen". Ihm wurde einerseits vorgeworfen, den Terrorismus zu unterstützen, andererseits aber auch, die seit dem Zweiten Golfkrieg geltenden Auflagen immer wieder zu verletzten, insbesondere, seine Massenvernichtungswaffen nie vollständig vernichtet zu haben und weiter an der Entwicklung dieser zu arbeiten.

Nach wochenlangen Verhandlungen beschloss der UN-Sicherheitsrat daraufhin am 8. November 2002 in der Resolution 1441, die Waffeninspektionen unter der Leitung von Hans Blix zu verstärken, den Irak noch einmal ultimativ aufzufordern, diese und alle früheren Resolutionen einzuhalten, und erneut zusammenzutreten, um über Maßnahmen zu beraten, sollte der Irak die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates verletzen. Ein automatisches militärisches Vorgehen bei Verletzung der Resolution, wie von den USA gewünscht, wurde nicht beschlossen.

Die USA warfen im Folgenden dem Irak vor, die Resolutionen weiterhin zu verletzen und drängten immer stärker darauf, das Irak-Problem militärisch zu lösen (s. Irak-Invasionsplan der USA). Die USA wurden dabei von einer Reihe von Staaten unterstützt, besonders zu nennen sind hier Großbritannien, Italien und Spanien. Andere Staaten, vor allem Syrien, Belgien, Deutschland, Frankreich sowie Russland und China wollten das Irak-Problem weiterhin friedlich lösen. Dazu arbeiteten Deutschland und Frankreich Anfang Februar 2003 an einem Plan, der eine Erhöhung der Zahl der Waffeninspektoren und evtl. auch den Einsatz von Blauhelm-Soldaten vorsah. Unterstützung erhielten sie dabei u.a. von Russland und China.

Am 15./16. Februar 2003 fanden in vielen Ländern Massenkundgebungen gegen eine militärische und für eine Verhandlungslösung des Konfliktes statt. Veranstalter waren ein breites Spektrum von Friedensinitiativen, Kirchengruppen und Parteien. Es waren dies die einzigen Friedensdemonstrationen, die schon vor einem möglichen Krieg stattfanden.

Zuvor war der Streit innerhalb der NATO zwischen den Befürwortern eines Militärschlages gegen den Irak und den Befürwortern einer friedlichen Lösung weiter eskaliert, als die NATO-Führung im Schweigeverfahren Militärhilfen für die Türkei einleitete. Belgien und Frankreich stoppten das Verfahren am 10. Februar 2003, indem sie von ihrem Veto-Recht Gebrauch machten, Deutschland unterstützte sie dabei, ohne selbst ein Veto einzulegen. Am 17. Februar einigten sich die NATO-Staaten schließlich über Hilfeleistungen für die Türkei im Falle eines Irak-Krieges. Im Kompromiss versicherten Belgien, Deutschland und Frankreich, dass sie ihren Bündnisverpflichtungen im Falle eines Angriffs auf die Türkei nachkommen würden, gleichzeitig wurde aber betont, dass es sich um reine Defensivmaßnahmen handelte und nicht um Vorbereitungen für einen Angriff auf den Irak, sowie dass weiterhin eine friedliche Lösung des Irak-Konfliktes unter Einbeziehung der UNO angestrebt wird.

Anfang März 2003 kam es im türkischen Parlament zu einer Abstimmung über die Unterstützung für die USA mit dem Resultat, dass die Unterstützung eines Alleinganges verweigert wird. Die von den USA angebotenen Wirtschaftshilfen waren offenbar viel zu niedrig und auch der Druck von Seiten der EU, wichtigster Handelspartner der Türkei, zu groß. Somit fehlte den USA ein wichtiges Einmarschgebiet, und eine Invasion des Iraks konnte nur noch vom Golf aus erfolgen.

Nachdem es aufgrund der grundsätzlich verschiedenen Positionen zu keiner Eingigung im UN-Sicherheitsrat über eine weitere Irak-Resolution kam, mündete der Irak-Konflikt am 20. März 2003 durch den Einmarsch der USA in den Irak in den Dritten Golfkrieg.

Die Völkerrechtler bezeichnen in der überwiegenden Mehrheit diesen Krieg als völkerrechtswidrig.

Literatur