Buschzulage

Die Buschzulage ist seit 1990 eine als bizarr empfundene Sonderzahlung für Beamte aus Westdeutschland, die zusätzlich zum Westgehalt im Osten bezahlt wird, um einen Anreiz zur temporären Arbeit dort zu setzen. Anfangs von fast allen toleriert geriet sie schnell zum Unmutserreger, da sie als überholt angesehen wurde und sich die zugeschickten Beamten oft als die dritte oder vierte Garnitur herausstellten.

2004 gab es heftige Proteststürme gegen eine als längst überholt angesehene Buschzulage für Telekom-Beamte, von denen die örtlichen Arbeitsämter wohlwollend formuliert aber unmißverständlich von ihnen ausgedrückt nicht viel hielten.

Im Osten sind Beamte dieser Form nicht bekannt, und teilweise sehr qualifizierte Arbeitslose, die regional auf einem nicht mehr vorhandenen freien Arbeitsmarkt chancenlos waren, wären bereit gewesen die gleiche Arbeit motivierter für 1000 Euro brutto statt 1800-3000 Euro netto zu erledigen. Die Zulage bestand aus West-statt Ostgehalt, Beamten statt Angestellten/ABM-Tarif, 5000 Euro Einmalzahlung, 500 Euro Monatspauschale, kostenloser Unterkunft und bezahlten Heimfahrten.

Nach Massenprotesten wurde vom Hauptinitiator, Wirtschaftsminister Clement, angekündigt, dass der Anteil der verschickten Beamten reduziert werden solle. Von der Agentur für Arbeit wurde das zwischenzeitlich dementiert. Clement, der Deutschland hauptsächlich einem Qualifizierungsproblem ausgesetzt sah, dem man nur beikommen müsse, aber höchst unsensibel für die Probleme der Bevölkerung erscheint, blieb jedoch im Amt. Nach neuen Meldungen bleibt es bei der Bearbeitung durch Beamte. Das Hauptproblem, das Chaos bei der Durchführung von Hartz IV zu vermeiden, wird dabei aber nicht gelöst.

Die ausschließliche Entsendung von Beamten unter Zahlung der Buschzulage wird von Ostdeutschen als Beleidigung empfunden. Slebst die Ministerpräsidenten protestierten parteiübergreifend.

• Märkische Zeitung: "Es bleibt bei Buschzulage"
• Financial Times (Birgit Marschall, und Kristina Spiller): "Buschzulage für Beamte empört Ostdeutsche"