Abchasien
Die im Süden des Kaukasus an das Schwarze Meer grenzende Abchasische Autonome Republik (georgisch ????????? ??????????? ??????????, Ap'khazet'is Avtonomiuri Respublika, abchasisch ????? ???????????,) gehört zu Georgien, hat sich jedoch für unabhängig erklärt. Hauptstadt ist Suchumi. Die Einwohnerzahl beträgt nach offizieller Schätzung 320.000, laut UNO 200.000. Das Gebiet umfasst eine Fläche von 8.600 km². Das bis auf einen schmalen, landwirtschaftlich genutzten Küstenstreifen gebirgige Land erreicht Höhen von über 4.000 Metern. Die wichtigsten Wirtschaftsfaktoren sind Tabak, Tee, Wein und Obst sowie die Nahrungs- und Genussmittelindustrie.
Das abchasische Parlament, der Oberste Sowjet, erklärte im Juli 1992 Abchasien für unabhängig. Georgien versuchte der Abspaltung militärisch zu begegnen. Am 14. August 1992 rückten georgische Einheiten unter dem Befehl des damaligen Verteidigungsministers Tengis Kitowani in Abchasien ein. Die von Russland militärisch unterstützten Sezessionisten hielten jedoch stand. Der Krieg dauerte ein Jahr, führte zu Kriegsverbrechen, vielen tausend Toten und zur Vertreibung von ca. 250.000 Georgiern, die in Abchasien gelebt hatten. Die meisten strandeten in der georgischen Hauptstadt Tiflis. 50.000 Flüchtlinge kehrten wieder in ihre Heimat zurück. 40.000 von ihnen wurden 1998 erneut vertrieben.
Im Mai 1994 wurden nach drei vergeblichen Anläufen unter Vermittlung der Vereinten Nationen ein Waffenstillstand vereinbart. Bislang sorgen 1.500 russische Soldaten als Friedenstruppe der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) für die Einhaltung des 1994 geschlossenen Waffenstillstandes zwischen Georgiern und Abchasen. Die Einhaltung des Abkommens wird durch eine 136köpfige VN-Beobachtermission (United Nations Observer Mission in Georgia UNOMIG) überwacht.
Wiederholt wurde vergeblich unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen über eine Beendigung des Konflikts verhandelt. Dabei ging es um eine Rückführung der Flüchtlinge und eine politische Lösung auf der Basis der territorialen Integrität Georgiens. Das scheiterte jedoch an der de facto Regierung Abchasiens, die stets auf einer völligen Unabhängigkeit beharrte.
Im Oktober 2001 entbrannte der bewaffnete Konflikt zwischen georgischen Guerillas und abchasischen Sicherheitskräften in der georgisch-abchasischen Grenzregion erneut. Auf Seiten der georgischen Guerillas kämpften dabei erstmals auch tschetschenische Milizen.
Deutschland zählt neben den USA, Großbritannien, Frankreich und Russland zu den fünf Freunden des abchasischen Friedensprozesses. Die im Juli 2002 vom VN-Sicherheitsrat verabschiedete Abchasien-Resolution, die einen Verbleib als autonome Republik im Staat Georgien vorsieht, gründet auf Vorschlägen des deutschen Diplomaten Dieter Boden, der von 1999 bis 2002 UNOMIG leitete. Obgleich regelmäßige Verhandlungen zur Beilegung des Konfliktes den zwischen den fünf Freunden, Abchasien und Georgien stattfinden, brachten sie bisher keinen Durchbruch. Kofi Annan, der Generalsekretär der Vereinten Nationen, hat Abchasien aufgerufen, samtene Revolution in Georgien für einen neuen Verhandlungsstart zu nutzen.
Die Menschenrechtslage in Abchasien ist nach Angaben der Vereinten Nationen prekär. Es gibt keine funktionierende Strafverfolgung, das Land wird von kriminellen Gruppen infiltriert und es fehlt die Möglichkeit Klagen einzureichen. 2004 wurde den Volksgruppen (siehe Urumer) das Recht entzogen, an Schulen in ihrer Muttersprache zu lernen.
Präsident Abchasiens ist der Historiker Wladislaw Ardzinba, Premierminister Raul Khadjimba. Sie betrachten Abchasien als eigenständige Nation, haben aber zugleich wiederholt Anträge auf assoziierte Mitgliedschaft in der Russischen Föderation gestellt.
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Die Regierung in Tiflis beabsichtigt, Abchasien nach dem Modell des Machtwechsels in Adscharien wieder in Georgien einzugliedern. Außenministerin Salomé Surabischwili sagte, das bedeute am Anfang Dialog und dann eine friedliche Regelung der Probleme. Eine besondere Rolle könnte dabei die mehrheitlich von Georgiern bewohnte ostabchasische Region Gali spielen. Abchasiens Verteidigungsminister Wjatscheslaw Eschba warnte vor einer Intervention der georgischen Armee. Der Chef des russischen Sicherheitsrats Igor Iwanow besuchte Mitte Mai Tiflis, um mit Präsident Saakaschwili über Abchasien zu sprechen.
Im Juni 2004 haben vier Regierungsmitglieder Abchasiens ihre Ämter niederlegt. Es sind der stellvertretende Premierminister Astamur Tarba, Außenminister Sergej Schamba, der Leiter des Sicherheitsdienstes Giwi Agrba und der Leiter des Präsidialamtes Gennady Gagulia.
Konflikt nach dem Machtwechsel in Adscharien
Literatur
Weblinks